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Auf dem Weg zum Giganetz – Konnektivität im ländlichen Raum stärken

In der Vertretung des Landes Niedersachsen bei der Europäischen Union in Brüssel fand am 27. September 2017 eine Veranstaltung des Landes Niedersachsen, des Verbandes Kommunaler Unternehmen (VKU) und des Breitbandbüros des Bundes unter dem Motto „Auf dem Weg zum Giganetz – Konnektivität im ländlichen Raum stärken“ statt.

Die Verfügbarkeit von Anschlüssen an schnelles Internet bestimmt heutzutage die Attraktivität eines Standorts entscheidend mit. Dabei kann der flächendeckende Breitbandausbau nur durch das kluge Zusammenwirken aller Akteure gelingen und wenn regionale Unterschiede berücksichtigt werden.

Am 14. September 2016 hat die EU-Kommission ihren Vorschlag zur Überarbeitung des europäischen Rechtsrahmens für die elektronische Kommunikation vorgelegt. Das Paket setzt eine der zentralen Maßnahmen zum Aufbau eines digitalen Binnenmarktes vom Mai 2015 um. Insgesamt umfasst das Paket drei Legislativvorschläge: Eine Richtlinie zur Schaffung eines europäischen Kodex für elektronische Kommunikation sowie je eine Verordnung zum GEREK (Gremium Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation) und zur finanziellen Unterstützung mobiler Hot Spots im ländlichen Raum. Daneben wurden eine Mitteilung, die insbesondere die Konnektivitätsziele bis zum Jahr 2025 festlegt sowie ein Aktionsplan zum Aufbau eines 5G-Netzwerks veröffentlicht. Der europäische Kodex für elektronische Kommunikation fasst die Inhalte der aktuellen Telekomrahmen-, Netzzugangs-, Genehmigungs- und Universaldienstrichtlinie zusammen und ergänzt diese.

Auf der Veranstaltung in Brüssel wurden diese Themen mit Vertretern aus Politik und Verbänden erörtert. In einer Paneldiskussion, die Cornel Pampu, Mitarbeiter des Breitbandbüros des Bundes, moderierte, wurde der europäische Kodex im wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Kontext diskutiert – unter Beteiligung der GD CONNECT (Generaldirektion für Kommunikationsnetze) der Europäischen Kommission, des Europäischen Parlaments, der Landesregierung Niedersachen sowie von Kommunalvertretern und Netzwerkbetreibern.

Dabei wurde das Zusammenspiel verschiedener Zieldimensionen der Breitbandpolitik, wie Wettbewerb, Konnektivität und Binnenmarkt, Regulierung sowie der zukunftsorientierte Infrastrukturaufbau aus unterschiedlichen Perspektiven beleuchtet.
In diesem Kontext wurden einerseits über die Rahmenbedingungen für den Ausbau von Gigabitnetzen, symmetrische Zugangsverpflichtungen, mehr marktwirtschaftlichen Wettbewerb und das Zusammenspiel von Investitionen der öffentlichen Hand debattiert. Andererseits diskutierten die Teilnehmer auch über die Folgen einer „one-size-fits-all“-Regulierung auf EU-Ebene für den Breitbandausbau speziell in ländlichen Regionen Deutschlands.

Einig waren sich alle Teilnehmer, dass für einen flächendeckenden Breitbandausbau  gesunder Wettbewerb, eine verlässliche Rechtslage für erstausbauende Unternehmen und engagierte Versorger benötigt werden, die auch abseits der Ballungszentren Verantwortung für ihre Region übernehmen.


Foto: Cornel Pampu (Mitarbeiter Breitbandbüro des Bundes) moderierte am 27.09.2017 in Brüssel.
Fotocredit: VKU / Alexander Louvet.

Weitere Impressionen unserer Informationskampagne finden Sie in unserer Mediathek.



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