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Das DigiNetz-Gesetz und seine Bedeutung für Kreise und Kommunen

Glasfasertechnik auf der Anga Com in Köln am 01.06.2017.

Das im November letzten Jahres in Kraft getretene Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze – kurz DigiNetzG – setzt u. a. eine Reihe von Neuregelungen des Telekommunikationsgesetzes (TKG) um. Es ergänzt die nationale Ausbaustrategie und reiht sich neben dem marktgetriebenen Ausbau und der Förderung an Stellen, wo der Markt versagt, ein.
Die erklärten Ziele – die Kosteneinsparung einerseits und die Beschleunigung des Ausbaus andererseits – sollen vor allem durch die erweiterten Mitnutzungs- und Mitverlegungsansprüche (§§ 77a ff. TKG) erreicht werden.

Kreise und Kommunen müssen sich nun in ihren verschiedensten Funktionen auf die neuen Entwicklungen des TK-Regulierungsrechts einstellen. Vor allem die Mitverlegungspflicht im Rahmen der Sicherstellungsverpflichtung spielt eine wesentliche Rolle. Das Breitbandbüro des Bundes hat diesen Bedarf erkannt und ist seit Jahresbeginn verstärkt mit Workshops und Informationsveranstaltungen zum DigiNetz-Gesetz in der gesamten Republik unterwegs, um über Rechte und Pflichten aufzuklären und die Praktiker vor Ort zu unterstützen.

Seit Inkrafttreten gab es bereits mehr als zehn Veranstaltungen. Die Tendenz für die 2. Jahreshälfte ist steigend. Es sind weitere Workshops geplant.
Das Breitbandbüro des Bundes ist immer aktuell über den Umsetzungsprozess und die Konkretisierung der Vorschriften informiert und hält in seinen Veranstaltungen den neuesten Stand der Informationen vor.


Fotocredit: BBB/Hannes Schmidt.



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