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Haben Sie schon an Ihre jährliche Monitoring Meldung gedacht?

Alle Stellen der öffentlichen Hand, die Projekte nach der Rahmenregelung der Bundesrepublik Deutschland zur Unterstützung des Ausbaus einer flächendeckenden Next Generation Access (NGA)-Breitbandversorgung (NGA-Rahmenregelung) fördern, sind verpflichtet, ihre Beihilfeleistungen dem Breitbandbüro des Bundes zu Monitoring-Zwecken gegenüber der Europäischen Kommission zu melden. Meldepflichtig sind alle auf Basis der NGA-Rahmenregelung erfolgten Einzelprojekte sowie Projekte, die über nationale und landeseigene Programme basierend auf der NGA-Rahmenregelung gefördert werden. Hierzu gehören auch Projekte, die aus Mitteln des Bundesförderprogramms Breitband gefördert werden. Als für den Beihilferahmen relevante Fördermittel gelten alle finanziellen Zuwendungen der öffentlichen Hand, wie z. B. direkte Zuschüsse, zinsvergünstigte Darlehen und Bürgschaften. Die jährliche Monitoring-Meldung ist zum 28. Februar 2017 fällig.

Projekte nach der NGA-Rahmenregelung sind über das zentrale Onlineportal anzumelden. Zur Nutzung der Plattform sind eine Registrierung und eine Freischaltung des Kontos erforderlich.

Ausbauten, die auf der Basis der ehemaligen Bundesrahmenregelung Leerrohre (BRLR) erfolgt sind, sind ebenfalls zu melden. Bitte beachten Sie hierbei, dass die folgenden unterschiedlichen Meldewege einzuhalten sind.

  • Meldung der Projekte nach angepasster BRLR (vom 13.05.2014):

Projekte nach der angepassten BRLR sind – wie auch Projekte nach NGA-Rahmenregelung – über das zentrale Onlineportal zu melden.

  • Meldung der Projekte nach alter BRLR (vom 08.06.2011):

Ausbauten, die auf Basis der alten BRLR erfolgt sind, müssen weiterhin über das Online Monitoring System (OMS) gemeldet werden.
Sie können im Portal zudem Korrekturen zu Meldungen aus den Vorjahren übermitteln.

Für weitere Fragen stehen Ihnen das Referat DG 11 des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur sowie das Breitbandbüro des Bundes gerne zur Verfügung.



Breitbandbüro des Bundes
T 030 60 40 40 6-0
F 030 60 40 40 6-40
E kontakt(at)breitbandbuero.de



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