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Beihilfe in Breitband – ein Wegweiser für Landesbehörden

Beihilfe in Breitband – ein Wegweiser für Landesbehörden
  • Level: Basiswissen
  • Teilnehmerzahl: Max. 18
  • Dauer: 1 Tag

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Ziel der Veranstaltung

Eine gute Kenntnis der relevanten Beihilferegeln ist essentiell für die Planung und Durchführung von Breitbandausbauprojekten.

Dieser Workshop bereitet die Themen Beihilfeleitlinien der Europäischen Kommission, Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung, NGA-Rahmenregelung/BRLR und Ausschreibungsdatenbank für die Anforderungen der Mitarbeiter der Landesbehörden auf.

Den Teilnehmern wird ein Überblick über die beihilferechtlichen Rahmenbedingungen (Beihilfeleitlinien der Europäischen Kommission, allgemeine Gruppenfreistellungs-verordnung), die überarbeiteten Rahmenregelungen des Bundes, der GAK und GRW vermittelt. Außerdem werden sie in Fragen der Transparenz, des Monitorings und der Nachweispflichten geschult.

Zielgruppe(n)
  • Akteure, die auf Seiten der Landesbehörden in die Abwicklung von breitbandspezifischen Förderprogrammen eingebunden sind
Schulungsinhalte

Beihilferechtliche Grundlagen

  • Einführung in das EU-Beihilferecht
  • Beihilfebegriff

Beihilfeleitlinien der Europäischen Kommission

  • Hintergrund der Digitalen Agenda für Europa
  • Kurzüberblick über die Vorgaben der Breitbandbeihilfeleitlinien
    • NGA-Begriff
    • Open-Access
    • Rolle der kommunalen Unternehmen

AGVO II – Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung

  • Inhalte und Freistellungsvoraussetzungen
  • Monitoring

NGA-Rahmenregelung/Bundesrahmenregelung Leerrohre (BRLR)

  • Verfahrensschritte
  • Nachweispflichten für Zuwendungsempfänger
  • Verwendungsnachweise
  • Monitoring

Ausschreibungsdatenbank

  • Aufbau
  • Funktionen
  • Berichtswesen


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