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Förderung

Die Versorgung mit hochbitratigen Breitbandanschlüssen ist eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung. Um eine Erschließung mit hochbitratigen Breitbandanschlüssen auch dort zu ermöglichen, wo der Markt aus wirtschaftlichen Gründen nicht tätig wird, kann das Mittel der öffentlichen Förderung angewendet werden.

Bei der Unterstützung solcher Maßnahmen durch die öffentliche Hand handelt es sich um Beihilfen. Um den Ausbau auf kommunaler Ebene zu vereinfachen, hat die Bundesregierung gemeinsam mit den Ländern und kommunalen Spitzenverbänden die Rahmenregelung der Bundesrepublik Deutschland zur Unterstützung des Aufbaus einer flächendeckenden Next Generation Access (NGA)-Breitbandversorgung (NGA-Rahmenregelung) erarbeitet. Diese Rahmenregelung wurde von der Europäischen Kommission am 15. Juni 2015 erstmalig genehmigt und ersetzt die bisher gültige Bundesrahmenregelung Leerrohre (BRLR). Zugleich bildet die NGA-Rahmenregelung die Basis für die Richtlinie zur Bundesbreitbandförderung. Das zentrale Onlineportal hält alle nationalen Ausschreibungen im Breitbandbereich vor und dient der Antragstellung im Rahmen der Bundesförderung Breitband.

Die europäischen Programme CEF (Connecting Europe Facility) sowie EFSI (Europäischer Fonds für strategische Investitionen) bieten weitere Möglichkeiten zur Finanzierung von Breitbandnetzen.
Darüber hinaus unterstützen die Bundesländer – neben der Kofinanzierung des Bundesförderprogramms – mit eigenen Maßnahmen Fördervorhaben im Breitbandausbau: Eine Zusammenfassung der Programme und Richtlinien finden Sie in der nachfolgenden Übersicht:

Baden-Württemberg

FördermaßnahmenProgramme und RichtlinienWeiterführende Informationen
Vorbereitende, begleitende Maßnahmen (Analysen, Machbarkeitsstudien, Planungs-/Beratungsleistungen o.ä.)

Errichtung passiver Infrastruktur (Betreibermodell)

Glasfaserbasierte überörtliche Backbone-Netzen

Alternative Verlege Methoden und Mitverlegung

Interkommunale Zusammenarbeit

Planungen von NGA-Netzen

Modellprojekte
Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz zur Breitbandförderung (VwV Breitbandförderung)

Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz zur Mitfinanzierung der Förderung aus der Richtlinie zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland durch das Land Baden-Württemberg (VwV Breitbandmitfinanzierung)

Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz zur Breitbandförderung im Rahmen des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (VwV-KInvFG Breitband)
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration

Bayern

FördermaßnahmenProgramme und RichtlinienWeiterführende Informationen
Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke

Interkommunale Zusammenarbeit
Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie – BbR)

Richtlinie über die Kofinanzierung der Breitbandförderung durch den Bund im Freistaat Bayern (Kofinanzierungs-Breitbandrichtlinie – KofBbR)
Bayerisches Breitbandzentrum

Brandenburg

FördermaßnahmenProgramme und RichtlinienWeiterführende Informationen
Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke

Errichtung passiver Infrastruktur (Betreibermodell)
Richtlinie des Ministeriums für Wirtschaft und Energie zur Förderung der wirtschaftsnahen kommunalen Infrastruktur im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“-GRW - (GRW-I)Land Brandenburg

Investitionsbank des Landes Brandenburg

Hessen

FördermaßnahmenProgramme und RichtlinienWeiterführende Informationen
Vorbereitende, begleitende Maßnahmen (Analysen, Machbarkeitsstudien, Planungs-/Beratungsleistungen o.ä.)

Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke

Errichtung passiver Infrastruktur (Betreibermodell)

Interkommunale Zusammenarbeit

Regionale Breitbandberatungsstellen
Richtlinie zur Förderung der Breitbandversorgung im Land Hessen (GAK, GRW, ELER)

Rahmenvereinbarung zur Förderung der Interkommunalen Zusammenarbeit
Breitband in Hessen

Mecklenburg-Vorpommern

FördermaßnahmenProgramme und RichtlinienWeiterführende Informationen
Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke

Errichtung passiver Infrastruktur (Betreibermodell)
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für den Ausbau der wirtschaftsnahen Infrastruktur (Infrastrukturrichtlinie) (GRW)Zweckverband elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern

Landesförderinstitut Mecklenburg-Vorpommern

Niedersachsen

FördermaßnahmenProgramme und RichtlinienWeiterführende Informationen
Vorbereitende, begleitende Maßnahmen (Analysen, Machbarkeitsstudien, Planungs-/Beratungsleistungen o.ä.)

Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke

Errichtung passiver Infrastruktur (Betreibermodell)
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Breitbandversorgung ländlicher Räume (RL Breitbandförderung - ländlicher Raum) (GAK, ELER)

Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Hochgeschwindigkeitsbreitbandnetzen (RL Breitbandförderung — Gewerbegebiete) (GRW, EFRE)

Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Breitbandausbaus in Niedersachsen aus Mitteln der Digitalen Dividende II (RL Breitbandausbau NI)

Niedersächsisches Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (NKomInvFöG)
Breitband-Kompetenz-Zentrum Niedersachsen

Nordrhein-Westfalen

FördermaßnahmenProgramme und RichtlinienWeiterführende Informationen
Vorbereitende, begleitende Maßnahmen (Analysen, Machbarkeitsstudien, Planungs-/Beratungsleistungen o.ä.)

Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke

Errichtung passiver Infrastruktur (Betreibermodell)

Einrichtung und Einsatz von Breitbandkoordinatoren

Erstellung von NGA-Entwicklungskonzepten
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Next Generation-Access im Ländlichen Raum (ELER)

Richtlinie des Landes Nordrhein-Westfalen zur Kofinanzierung des Bundesprogramms „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland"

Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Breitbandversorgung ländlicher Räume (GAK)

Regionales Wirtschaftsförderungsprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen - Infrastrukturrichtlinie - (RWP NRW Infrastruktur) (EFRE, GRW)

Richtlinie des Landes Nordrhein-Westfalen über die Gewährung von Zuwendungen an Kreise und kreisfreie Städte für die Breitbandkoordination und für die Erstellung von Next Generation Access-Entwicklungskonzepten (NGA)

Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen (KInvFöG NRW)
Breitband.NRW

Rheinland-Pfalz

FördermaßnahmenProgramme und RichtlinienWeiterführende Informationen
Vorbereitende, begleitende Maßnahmen (Analysen, Machbarkeitsstudien, Planungs-/Beratungsleistungen o.ä.)

Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke

Errichtung passiver Infrastruktur (Betreibermodell)
Richtlinie zur Förderung des Ausbaus von Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzen

ELER-Entwicklungsprogramm "Umweltmaßnahmen, Ländliche Entwicklung ,Landwirtschaft, Ernährung" (EPLR EULLE) (ELER, GAK)
Breitband-Kompetenzzentrum im Ministerium des Innern und für Sport

Programm EULLE

Saarland

FördermaßnahmenProgramme und RichtlinienWeiterführende Informationen
Vorbereitende, begleitende Maßnahmen (Analysen, Machbarkeitsstudien, Planungs-/Beratungsleistungen o.ä.)

Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke

Errichtung passiver Infrastruktur (Betreibermodell)
Richtlinie zur Förderung der Breitbandversorgung im ländlichen Raum (FRL-Breitband) (ELER)Breitbandversorgung ländlicher Räume

Sachsen

FördermaßnahmenProgramme und RichtlinienWeiterführende Informationen
Vorbereitende, begleitende Maßnahmen (Analysen, Machbarkeitsstudien, Planungs-/Beratungsleistungen o.ä.)

Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke

Errichtung passiver Infrastruktur (Betreibermodell)

Errichtung v. WLAN-Hotspots
Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Förderung des Ausbaus von Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzen und zur Ausstattung von touristisch relevanten, öffentlichen Bereichen mit öffentlich zugänglichen Hot Spots/WLAN (Richtlinie Digitale Offensive Sachsen - RL DiOS)

Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr im Rahmen des Programmes „Digitale Offensive Sachsen“ (DiOS) zur Förderung des Ausbaus von Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzen zur gewerblichen Nutzung aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) (Richtlinie Digitale Offensive Sachsen-EFRE – RL DiOS-EFRE)

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Ländlichen Entwicklung im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Ländliche Entwicklung – RL LE/2014) (GAK)

Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Förderung der wirtschaftsnahen Infrastruktur im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW-Infra)

Gemeinsame Verwaltungsvorschrift der Sächsischen Staatskanzlei, des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, des Sächsischen Staatsministeriums des Innern, des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen, des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz, des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus, des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst, des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz und des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Gewährung von Zuwendungen nach § 3 des Sächsischen Investitionskraftstärkungsgesetzes (VwV Investkraft)
Breitbandkompetenzzentrum Sachsen

sachsen.de - Förderportal

Sachsen-Anhalt

FördermaßnahmenProgramme und RichtlinienWeiterführende Informationen
Vorbereitende, begleitende Maßnahmen (Analysen, Machbarkeitsstudien, Planungs-/Beratungsleistungen o.ä.)

Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke

Errichtung passiver Infrastruktur (Betreibermodell)
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Next Generation Access-Breitbandausbaus in Sachsen-Anhalt (NGA-RL LSA) (ELER, EFRE)Breitband-Fördermöglichkeiten in Sachsen-Anhalt

Schleswig-Holstein

FördermaßnahmenProgramme und RichtlinienWeiterführende Informationen
Vorbereitende, begleitende Maßnahmen (Analysen, Machbarkeitsstudien, Planungs-/Beratungsleistungen o.ä.)

Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke

Errichtung passiver Infrastruktur (Betreibermodell)
Richtlinie über die Kofinanzierung der Breitbandförderung durch den Bund in Schleswig-Holstein - Kofinanzierungs-Breitbandrichtlinie -

Richtlinie zur Förderung des Breitbandanschlusses von Gewerbegebieten (GRW)

Richtlinie des Landes Schleswig-Holstein für die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der wirtschaftsnahen Infrastruktur
(Bereich: Industrie- und Gewerbegebiete, Technologie- und Gründerzentren, multifunktionale Einrichtungen) (GRW)

Landesprogramm ländlicher Raum (LPLR) des Landes Schleswig-Holstein für den Programmplanungszeitraum 2014-2020 (ELER, GAK)
Landesprogramm ländlicher Raum 2014-2020

Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur"

Thüringen

FördermaßnahmenProgramme und RichtlinienWeiterführende Informationen
Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke

Errichtung passiver Infrastruktur (Betreibermodell)

Errichtung v. WLAN-Hotspots

WLAN-Modellprojekte
Richtlinie des Freistaates Thüringen zur Förderung des Ausbaus von hochleistungsfähigen Breitbandinfrastrukturen (Breitbandausbaurichtlinie) (ELER, GAK)

Ersten Rundschreiben des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsfördergesetzes
Breitbandinitiative Thüringen

Thüringer Aufbaubank


Breitbandbüro des Bundes
T 030 60 40 40 6-0
F 030 60 40 40 6-40
E kontakt(at)breitbandbuero.de



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