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Förderung

Die Versorgung mit hochbitratigen Breitbandanschlüssen ist eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung. Um eine Erschließung mit hochbitratigen Breitbandanschlüssen auch dort zu ermöglichen, wo der Markt aus wirtschaftlichen Gründen nicht tätig wird, kann das Mittel der öffentlichen Förderung angewendet werden.

Bei der Unterstützung solcher Maßnahmen durch die öffentliche Hand handelt es sich um Beihilfen. Um den Ausbau auf kommunaler Ebene zu vereinfachen, hat die Bundesregierung gemeinsam mit den Ländern und kommunalen Spitzenverbänden die Rahmenregelung der Bundesrepublik Deutschland zur Unterstützung des Aufbaus einer flächendeckenden Next Generation Access (NGA)-Breitbandversorgung (NGA-Rahmenregelung) erarbeitet. Diese Rahmenregelung wurde von der Europäischen Kommission am 15. Juni 2015 erstmalig genehmigt und ersetzt die bisher gültige Bundesrahmenregelung Leerrohre (BRLR). Zugleich bildet die NGA-Rahmenregelung die Basis für die Richtlinie zur Bundesbreitbandförderung. Das zentrale Onlineportal hält alle nationalen Ausschreibungen im Breitbandbereich vor und dient der Antragstellung im Rahmen der Bundesförderung Breitband. Dazu ergänzend bieten die europäischen Programme CEF (Connecting Europe Facility) sowie EFSI (Europäischer Fonds für strategische Investitionen) weitere Möglichkeiten zur Finanzierung von Breitbandnetzen.



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