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CEF – Connecting Europe Facility (CEF)

Die Connecting Europe Facility (CEF) ist ein zentrales Finanzierungsinstrument der Europäischen Union für die Finanzperiode 2014 bis 2020 zur Förderung von europäischen Infrastrukturen und deren Nutzung. In diesem Zusammenhang unterstützt die CEF transeuropäische Netze in den Bereichen Verkehr (CEF Transport), Telekommunikation (CEF Telecom) und Energie (CEF Energy). Gefördert werden die Entwicklung und Errichtung neuer sowie der Ausbau vorhandener Infrastrukturen und Dienste. Zu diesem Zwecke werden für die Jahre 2014 bis 2020 Finanzmittel in Höhe von insgesamt mehr als 33 Mrd. Euro bereitgestellt (davon mehr als 1 Mrd. Euro für den Telekommunikationsbereich).

Gesetzliche Grundlage

Grundlage ist die Verordnung (EU) Nr. 1316/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2013 zur Schaffung der Fazilität „Connecting Europe“, zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 913/2010 und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 680/2007 und (EG) Nr. 67/2010 (ABl. EU L 348 vom 20.12.2013, Seite 129).

Ziele CEF Telecom

CEF Telecom dient der Unterstützung der Ziele der Digitalen Agenda für Europa (DAE). Es fördert die unionsweite Einführung ultraschneller Breitbandnetze und erleichtert die Entwicklung transeuropäischer digitaler Dienste. Einzelne Projekte dienen vor diesem Hintergrund u.a. dazu, die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft zu verbessern, die Interkonnektivität und Interprobabilität nationaler Netze zu optimieren und den Zugang zu diesen Netzen zu fördern.

Vorhaben von gemeinsamen Interesse

Vorhaben von gemeinsamen Interesse

Vorhaben von gemeinsamem Interesse sind insbesondere:

  • Auf- und/oder Ausbau interoperabler und, wann immer möglich, international kompatibler Kerndienstplattformen, flankiert von Basisdiensten für digitale Dienstinfrastrukturen (DSi);
  • effiziente Investitionsinstrumente für den Ausbau der Breitbandnetze, zur Anziehung von Investoren und Projektträgern aus neuen Bereichen sowie Förderung der Reproduzierbarkeit innovativer Vorhaben und Geschäftsmodelle.

Förderkriterien

Förderkriterien

Entsprechende Vorhaben auf dem Gebiet der digitalen Dienstinfrastrukturen sind auf Basis der CEF Telecom förderfähig, wenn die nachfolgenden Kriterien erfüllt sind. Sie müssen:

  • für ihre Realisierung ausreichend ausgereift sein;
  • einen Beitrag zur Politik und zu den Tätigkeiten der Union zugunsten des Binnenmarkts leisten;
  • einen europäischen Mehrwert und eine – soweit angezeigt zu aktualisierende – Strategie erzeugen;
  • und sie müssen den internationalen und/oder europäischen Normen oder offenen Spezifikationen und Vorgaben für die Interoperabilität entsprechen und auf vorhandenen Lösungen aufbauen.

Vorhaben auf dem Gebiet des Breitbandausbaus sind förderfähig, wenn sie

  • einen erheblichen Beitrag zur Verwirklichung der Ziele der Digitalen Agenda für Europa leisten;
  • eine ausreichend ausgereifte Entwicklungs- und Vorbereitungsphase für das Vorhaben erreicht haben;
  • Lösungen für Marktversagen oder suboptimale Investitionssituationen bieten;
  • nicht zu Marktverzerrungen oder zur Verdrängung privater Investitionen führen;
  • im Einklang mit der Technologieneutralität die objektiv beste Technik einsetzen;
  • die Technik einsetzen, die ein optimales Gleichgewicht zwischen modernsten Technologien bezogen auf Datendurchsatzkapazität, Übertragungssicherheit, Netzstabilität und Kostenwirksamkeit bietet;
  • ein hohes Reproduzierbarkeitspotenzial aufweisen und/oder auf innovativen Geschäftsmodellen beruhen.

Förderformen

Förderformen

  • Ausschreibungen: Dienstleistungsverträge, bei denen die EU die gesamten Kosten trägt und Eigentümer der Ergebnisse und Rechte ist.
  • Projektaufrufe: Förderquote von maximal 75% der förderfähigen Kosten, Ausnahme: European Plattform (100% der förderfähigen Kosten).
  • Technische Assistenz (Zuschuss oder Ausschreibung, Fazilität für technische Hilfe): Technische Beratung von Projektträgern um Projekte für eine finanzielle Unterstützung aus der CEF vorzubereiten.
  • Finanzierungsinstrumente: Die Nutzung von Finanzierungsinstrumenten für Breitbandprojekte hängt von der Ex-ante-Evaluierung ab.

Leitlinien für den Bereich Telekommunikationsinfrastruktur

Leitlinien für den Bereich Telekommunikationsinfrastruktur

Die oben beschriebenen Kriterien finden sich in der Verordnung (EU) Nr. 283/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 2014 über Leitlinien für transeuropäische Netze im Bereich der Telekommunikationsinfrastruktur und zur Aufhebung der Entscheidung Nr. 1336/97/EG (ABl. EU L 86 vom 21.3.2014, Seite 14).

Art und Höhe der Förderung

Art und Höhe der Förderung

Die Umsetzung der CEF erfolgt durch Zuschüsse, Finanzierungsinstrumente und die Vergabe öffentlicher Aufträge. Die Finanzierungsinstrumente umfassen ein Risikoteilungsinstrument für Darlehen und Bürgschaften, eine Projektanleiheninitiative sowie ein Eigenkapitalinstrument.

Antragsberechtigte

Antragsberechtigte

Vorschläge können von einem oder mehreren Mitgliedstaaten oder mit Zustimmung der betreffenden Mitgliedstaaten durch internationale Organisationen, gemeinsame Unternehmen oder öffentliche oder private Unternehmen aus den Mitgliedstaaten eingereicht werden.

Weitere Informationen zu CEF finden Sie hier.



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