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„Breitband im ländlichen Raum: Chancen und Perspektiven“ in Rastatt, Baden-Württemberg

Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Kai Whittaker und in Zusammenarbeit mit dem Landkreis Rastatt, fand am 15. Juli 2014 ein Fachaustausch mit Tim Brauckmüller, dem Geschäftsführer des Breitbandbüro des Bundes und Vertretern des Landkreises statt.

Mit der Informationsveranstaltung »Breitband im ländlichen Raum: Chancen und Perspektiven« initiierte der Bundestagsabgeordnete Kai Whittaker einen fachlichen Austausch, um über den Breitbandausbau im ländlichen Raum zu diskutieren und den Gemeindevertretern einen Dialog mit politischen Entscheidungsträgern zu bieten. Der Informationsaustausch ist für die Planung und den Aufbau leistungsstarker Breitband-Infrastrukturen ein notwendiger, wichtiger Bestandteil, um gemeinsam Strategien zu entwickeln und abzustimmen. Herr Whittaker machte zu Beginn der Veranstaltung darauf aufmerksam, dass die Fraktionen von CDU/CSU und SPD einen gemeinsamen Antrag im Deutschen Bundestag eingebracht haben, mit dem Thema „Moderne Netze für ein modernes Land“. Er erläuterte den Antrag kurz und stellte die wichtigsten Punkte vor, unter anderem geht es in dem Antrag um Förderprogramme, um die Umsetzung der Kostenreduzierungsrichtlinie der EU in nationales Recht, die Frequenzvergabe und darum, Rahmenbedingung zu schaffen um insbesondere in infrastrukturschwachen Regionen schnellstmöglich die Breitbandstrategie der Bundesregierung ( 50Mbit/s, flächendeckend) umsetzen zu können.

Tim Brauckmüller stellte zunächst das Breitbandbüro des Bundes vor und informierte über Ziele und Handlungsfelder der Bundesregierung in Bezug auf den nationalen Breitbandausbau. Auch die neuen Qualifizierungsmaßnahmen in den unterschiedlichsten Bereichen der Wertschöpfung, angefangen von den Grundlagen der Breitbandtechnologien über Managementfragen bis hin zur Finanzierung von Ausbauprojekten, wurden von Herrn Brauckmüller angekündigt. Diese sollen ab Mitte 2014 Gegenstand einer Reihe von individuellen und auf die lokalen Bedürfnisse maßgeschneiderten Workshops des Breitbandbüros sein.

Als Vertreter des Landes zeigte Michael Reiss, vom Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz des Landes Baden-Württemberg, detailliert die Versorgungslage im Landesgebiet auf und informierte über Förderbedarfe und (für den Infrastrukturaufbau) geeignete Förderprogramme. Aufgrund der limitierten Fördermittel wird es im Fördermittelwettbewerb künftig stärker auf die Bedarfe der Antragssteller ankommen. Außerdem wurde die Zulieferung von Daten an den Infrastrukturatlas (ISA) der BNetzA thematisiert. Die transparente Darstellung verfügbarer und zur Mitnutzung geeigneter Infrastrukturen im ISA soll Synergiepotentiale identifizieren um die Kosten im Breitbandausbau wesentlich reduzieren.

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