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Breitbandförderkonferenz im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

Am 14.12. übergab Alexander Dobrindt, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, auf der Breitbandförderkonferenz im BMVI in Berlin die ersten Zuwendungsbescheide für die Förderung von Beratungsleistung aus dem Breitbandförderprogramm des Bundes. Ziel des Förderprogramms ist ein flächendeckender Breitbandausbau. Dafür stehen insgesamt 2,7 Mrd. Euro zur Ver-fügung. Einerseits werden damit Beratungsleistungen finanziert. Bis zu 50.000 € können die Kommunen und Landkreise beantragen. Im zweiten Schritt wird die Umsetzung der Ausbauprojekte mit bis zu 15 Mio. Euro gefördert. Die Finanzhilfen stoßen auf großes Interesse, seit November haben sich schon 60 Landkreise und Kommunen auf die Zuschüsse beworben.
Auf der gestrigen Veranstaltung wurden nach einleitenden Worten vom Staatssekretär des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur Herr Rainer Bomba, Best-Practice-Beispiele zum Breitbandausbau vorgestellt. Der Werksleiter des Breitbandbetriebs Wolfenbüttel, Peter Scheer, lobte die gute Zusammenarbeit mit dem Breitband Kompetenz Zentrum Niedersachsen. Durch eine Beschleunigungsprämie für die Tiefbaufirmen konnte der Ausbau innerhalb von 1,5 Jahren statt wie geplant drei Jahren durchgeführt werden. Susanne Coordt, vom Zweckverband Wasserversorgung und Abwasserbehandlung der Insel Rügen, betonte die Bedeutung der Nutzung von Synergien beim Ausbau.
Dobrindt empfahl in seiner Ansprache allen Kommunen und Landkreisen in Deutschland, ihre Chancen auf Zuschüsse zu nutzen, das finanzielle Risiko sei durch die zusätzliche Förderung der Beratungs- und Planungsleistungen gering. Er betonte, dass das digitale Selbstbewusstsein in Deutschland wieder wachsen müsse, damit Deutschland im globalen digitalen Wettbewerb mithalten könne. Nach den Vorträgen übergab Dobrindt an die 31 Kommunen und Landkreise die ersten Zuwendungsbescheide.

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