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Hinweise zur Vertragsgestaltung für den Breitbandausbau nach AGVO

Die Bundesnetzagentur hat die endgültige Fassung zu „Hinweise zur Vertragsgestaltung für den Breitbandausbau nach AGVO auf ihrer Internetpräsenz veröffentlicht.

Eine Voraussetzung für die Freistellung nach AGVO ist, dass die Bundesnetzagentur zu den Zugangsbedingungen zur geförderten Infrastruktur (einschließlich Preisen) sowie bei Streitigkeiten zwischen dem Zugangsinteressenten und dem Betreiber der geförderten Infrastruktur konsultiert wird. Um den Prüfrahmen und die Prüfkriterien der Bundesnetzagentur im Rahmen dieser Verfahren zu erläutern, hat die Bundesnetzagentur entsprechende Hinweise erstellt. Die Hinweise beschreiben u. a. die notwendigen Zugangsvarianten sowie den Umfang der Zugangsverpflichtung. Darüber hinaus thematisieren sie die Vorleistungspreise sowie die Dokumentationspflicht gegenüber der Bundesnetzagentur.

Anträge auf Stellungnahme der Bundesnetzagentur nach Art. 52 Nr. 6 AGVO sind schriftlich zu stellen bei der Bundesnetzagentur, – Referat 114 –, Postfach 8001, 53105 Bonn.

Die Hinweise zur Vertragsgestaltung für den Breitbandausbau nach AGVO können Sie hier herunterladen.

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