Header Grafik Wissenswertes

WiFi4EU

WiFi4EU ist ein Förderprogramm der Europäischen Union. Das Breitbandbüro des Bundes begleitet im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) die Förderinitiative „WiFi4EU“ als Informationsvermittler und Ansprechpartner in Deutschland. Das Programm selbst wird von der Europäischen Kommission verwaltet.

Ziel der Förderinitiative „WiFi4EU“ der Europäischen Kommission ist, die Anbindung an schnelles Internet durch drahtlose Internetzugänge, sogenannte WLAN Hotspots, im öffentlichen Raum zu unterstützen. Mithilfe der Initiative sollen EU-weit in bis zu 8.000 Gemeinden, in denen keine schnelle Internetversorgung vorhanden ist, auf öffentlichen Marktplätzen, in Gebäuden wie zum Beispiel Krankenhäusern, in Bibliotheken und Rathäusern Hotspots installiert werden. Dafür stehen insgesamt 120 Mio. Euro zur Verfügung. Die Initiative wird vor allem Bürgern, Touristen und kleinen Unternehmen zugutekommen.

Die Hotspots sollen keine Insellösungen darstellen, sondern werden Teil des europaweiten WiFi4EU-Netzes – jeder Nutzer registriert sich einmalig und kann anschließend ohne weitere Anmeldung über alle lokalen WiFi4EU-Hotspots EU-weit kostenfrei surfen. „Einmal registrieren – überall surfen“ lautet das Motto des Programms.

Für Ihre Fragen zu WiFi4EU stehen Ihnen die Mitarbeiter unseres Kontaktcenters gern zur Verfügung.

Antragsberechtigte und Zugangsvoraussetzungen für Antragsteller

Antragsberechtigt sind Kommunen und öffentliche Einrichtungen, welche die formalen Voraussetzungen eines öffentlichen Trägers erfüllen. Öffentliche Einrichtungen sind zum Beispiel Krankenhäuser, Schulen, Bibliotheken, Museen und Rathäuser.

Alle Mitgliedstaaten haben von der Europäischen Kommission für WiFi4EU eine Liste der als Antragsteller in Frage kommenden Gebietseinheiten erhalten. Die Liste der antragsberechtigten Städte, Gemeinden und Gemeindeverbände in Deutschland wurde durch die Landkreise und Kreise, die Gemeindeverbände und die Bezirke der drei Stadtstaaten ergänzt und in dieser Form von der EU-Kommission bestätigt. Diese finden Sie hier.

Wichtig ist, dass die über WiFi4EU geförderten Hotspots von bereits vorhandenen (oder auch später gebauten) kostenlosen – privaten und öffentlichen – WLAN-Netzen am selben Ort abgegrenzt werden müssen. Ob bereits ein bestehender kostenfreier WLAN-Zugang an dem geplanten Standort besteht kann mit einfachen marktgängigen Mitteln (zum Beispiel einem WLAN-Analyzer) zuverlässig und kostenfrei geprüft werden.

Förderung und Gutschein

Das Förderprogramm wird nach dem Prinzip des Windhundverfahrens durchgeführt – die Anträge werden nach der zeitlichen Reihenfolge ihres Eingangs bei der EU Kommission bearbeitet und (wenn alle Voraussetzungen erfüllt sind) bewilligt, bis das vorgesehene Budget ausgeschöpft ist.

Die Förderung wird in Form von Gutscheinen ausgegeben. Jeder Gutschein hat einen Wert von maximal 15.000 Euro, die für Hardware- und Installationskosten der Hotspots verwendet werden können. Jeder Zuwendungsempfänger kann nur einmal im gesamten Programmzeitraum einen Gutschein erhalten.

An die geförderten Hotspots werden verschiedene Anforderungen gestellt. Sie müssen zum Beispiel kostenlos, für die Nutzer leicht zugänglich, sehr schnell und sicher sein. Dabei ist technologische Neutralität zu wahren. Diskriminierungs-, Barriere- und Werbefreiheit sind ebenfalls wichtige Merkmale, die erfüllt werden müssen. Außerdem dürfen keine Weitergabe der Nutzerdaten an Dritte und keine kommerzielle Datennutzung erfolgen.

Nach Erhalt des Gutscheins hat der Zuwendungsempfänger 18 Monate Zeit, um den Hotspot einzurichten und in Betrieb zu nehmen. Mit der Installation der Hotspots ist ein IT-Dienstleister oder Telekommunikations-unternehmen zu beauftragen. Da es sich um ein öffentliches Verfahren handelt, ist auf die Einhaltung des Bundes- und Landesvergaberecht zu achten. Für mindestens drei Jahre muss der Hotspot im WiFi4EU-Netzwerk für Nutzer verfügbar sein.

Zeitlicher Ablauf der Förderinitiative

Für die Abwicklung des Förderprogramms wird es eine Online-Plattform geben, die ab Mitte März 2018 zur Verfügung stehen soll. Kommunen und öffentliche Träger müssen sich auf dieser Plattform registrieren, um einen Antrag einreichen zu können. Auch für IT-Dienstleister und Telekommunikationsunternehmen besteht die Möglichkeit, sich in einem gesonderten Bereich auf der Plattform zu registrieren und so als potenzielle Auftrag-nehmer für die Installation der Hotspots sichtbar zu sein.

Die Plattform wird über dem gesamten Zeitraum des Programms geöffnet bleiben. Dennoch können Anträge nur in festgelegten Zeiträumen eingereicht werden. Der erste Aufruf wird voraussichtlich im Mai 2018 veröffentlicht. Dann werden auch die Programmdetails mit definierten Zugangs- und Antragsvoraussetzungen sowie formalen und technischen Anforderungen bekannt gegeben. Im ersten Aufruf stehen 15 Mio. Euro zur Verfügung, also Mittel für ca. 1.000 Hotspots. Er ist zunächst nur für Gebietskörperschaften geöffnet. In den folgenden Aufrufen sind voraussichtlich auch öffentliche Einrichtungen antragsberechtigt. Insgesamt sind bis 2020 fünf Aufrufe geplant.

Dokumente

Verordnung (EU) 2017/1953 - 25. Oktober 2017

Verordnung (EU) 2017/1953 - 25. Oktober 2017
Verordnung (EU) 2017/1953 vom 25. Oktober 2017 zur Förderung der Internetanbindung in Kommunen, in Kraft getreten am 4. November 2017

Download

Jahresarbeitsprogramm Fazilität "Connecting Europe" 2017

Jahresarbeitsprogramm Fazilität
Festlegung der Auswahl- und Vergabekriterien in den Jahresarbeitsprogrammen der Fazilität „Connecting Europe“ (CEF), erstmals im Jahresarbeitsprogramm 2017

in englischer Sprache

Download

Liste der antragsberechtigten Gebietskörperschaften

Liste der antragsberechtigten Gebietskörperschaften
LAU-Ebene-2-Liste

Download

Fragen und Antworten

Rechtsgrundlage

Auswahl- und Vergabekriterien

Festlegung in den Jahresarbeitsprogrammen der Fazilität „Connecting Europe“ (CEF), erstmals im Jahresarbeitsprogramm 2017. Auf die einzelnen Kriterien wird in den folgenden Fragen und Antworten eingegangen.

Förderbudget

Insgesamt 120 Millionen Euro (2017-2020).
Pro Begünstigtem stehen 15.000 Euro in Form eines Gutscheins (Voucher) zur Verfügung

Wie werden die Fördermittel auf die Mitgliedstaaten verteilt?

Pro Mitgliedstaat werden mindestens 15 Voucher je Förderaufruf ausgegeben, höchstens jedoch 8 % des für den jeweiligen Förderaufruf veranschlagten Budgets.

Was wird gefördert?

  • Geräte- und Installationskosten der WLAN-Hotspots zu 100 %
  • Nicht gefördert werden:

– Planungskosten
– Internetgebühren
– Betriebs- und Instandhaltungskosten der WLAN-Hotspots
– Tiefbau- und andere Infrastrukturarbeiten

Fördert das Programm nur einen oder gleich mehrere Hotspots?

Pro Voucher können durch den Begünstigten beliebig viele Hotspots errichtet werden, die ein lokales Netz bilden.

Wie oft kann ich einen Antrag auf Förderung aus WiFi4EU stellen?

War ein Antrag in einem Förderaufruf nicht erfolgreich, kann der Antragsteller im Rahmen einem der künftigen Förderaufrufe erneut einen Antrag stellen. Jeder Begünstigte erhält jedoch maximal einen Voucher während der gesamten Programmlaufzeit (2017-2020).

Kann eine Förderung aus WiFi4EU mit anderen (z. B. regionalen) Förderprogrammen kombiniert werden?

Eine Kofinanzierung bei WiFi4EU ist zulässig. Bei der Kom-bination von unterschiedlichen Fördermitteln ist darauf zu achten, dass der Verwendungszweck deutlich getrennt ist. Im Rahmen von WiFi4EU kommt nur eine Förderung der Geräte- und Installationskosten für den Hotspot in Frage und beispielsweise nicht Aufwendungen für Konnektivität. Hierfür können (bei ausreichender Abgrenzung) Mittel aus anderen Förderprogrammen beantragt werden.

Wer ist antragsberechtigt?

Antragsberechtigt sind grundsätzlich die Gebietskörperschaften und Gemeindeverbände. Dies sind alle Städte, Gemeinden und Gemeindeverbände, die in der offiziellen Liste der EU-Kommission aufgeführt werden. Eine weitere Spezifizierung des Kreises der Antragsberechtigen kann im jeweiligen Förderaufruf erfolgen.

Wie ist das Verfahren zur Antragstellung?

  • Für die Antragstellung ist eine Anmeldung auf dem Online-Portal WiFi4EU notwendig
  • Alle Formulare stehen einige Wochen vor dem Start des jeweiligen Förderaufrufs auf dem Portal zum Download bereit. Die Antragsteller haben somit ausreichend Zeit, die Online-Formulare auszufüllen und zu speichern.
  • Anträge können ausschließlich elektronisch über das WiFi4EU-Portal ab dem Tag des Starts des Förderaufrufs eingereicht werden.
  • Anträge können nur von antragsberechtigten Gebietskörperschaften und Gemeindeverbände gestellt werden.
  • Die Anträge werden nach ihrem zeitlichen Eingang bearbeitet. Es empfiehlt sich, den Antrag so früh wie möglich einzureichen, so erhöhen sich die Chancen einer Bewilligung.

Wie ist das Verfahren nach dem Aufruf zur Bewerbung?

  • Die Verteilung der Voucher erfolgt nach dem Windhundprinzip – die ersten Anträge werden auch zuerst bearbeitet und bewilligt.
  • Nach Erhalt des Vouchers muss der Begünstigte ein Unternehmen beauftragen, das den Hotspot installiert (Vergaberecht beachten!)
  • Nach spätestens 1,5 Jahren muss der Hotspot in Betrieb gehen.
  • Nach Ausführung der Arbeiten reicht der Begünstigte den Voucher an den Auftragnehmer weiter, der die Auszahlung des Vouchers bei der EU-Kommission veranlasst.

Was muss im Hinblick auf die WiFi4EU-Förderung beachtet werden?

  • Der Voucher hat eine Gültigkeit von 1,5 Jahren ab Ausstellungsdatum. Begünstigte müssen die Installation der WLAN-Hotspots innerhalb dieses Zeitraums abschließen.
  • Die Hotspots müssen für drei Jahre dem WiFi4EU-Netzwerk zur Verfügung stehen und betrieben werden.
  • WLAN-Hotspots müssen für die Nutzer kostenlos sein, d.h. es dürfen keine direkten oder indirekten Entgelte, z. B. in Form von Werbung, geleistet werden.
  • Eine Überschneidung mit vorhandenen ähnlichen, kostenlosen privaten oder öffentlichen Angeboten ist nicht zulässig (ggf. Anpassung der Funkzellen oder Antennenstandorte).
  • Nach drei Jahren bestehen keine Auflagen mehr.

Wie ist der Überbauschutz zu interpretieren? Was sind "vergleichbare Angebote", die nicht überbaut werden dürfen?

„Maßnahmen, die sich mit vorhandenen, einschließlich qualitativ ähnlichen kostenlosen privaten oder öffentlichen Angeboten in derselben öffentlich zugänglichen Örtlichkeit überschneiden, kommen nicht für eine Förderung infrage. Eine derartige Überschneidung lässt sich vermeiden, indem sichergestellt wird, dass die Reichweite der nach der vorliegenden Verordnung finanzierten Zugangspunkte so ausgelegt wird, dass in erster Linie öffentlich zugängliche Örtlichkeiten abgedeckt werden und keine Überschneidungen mit bestehenden privaten oder öffentlichen Angeboten mit ähnlichen Merkmalen entstehen.“ (Verordnung (EU) 2017/1953 des Europäischen Parlaments und des Rates)

Es muss sich also um kostenlose Angebote handeln, die sich nicht mit anderen Angeboten überschneiden. Der Antragsteller muss bei Antragstellung angeben, dass dies der Fall ist und kann ggf. die Funkabdeckung anpassen, sollte es andere Angebote geben

Muss der Hotspot eine bestimmte Bandbreite / Leistungsfähigkeit zur Verfügung stellen?

Dies ist weder in der Verordnung (EU) 2017/1953 noch im CEF Telekommunikation Arbeitsprogramm technisch spezifiziert. Die exakten technischen Anforderungen des Aufrufs werden derzeit noch festgelegt.

Welche Daten werden über die einheitliche Landing-Page erhoben und verarbeitet?

Hier werden nur die minimal zur Registrierung und Authentifizierung notwendigen Daten gespeichert und verarbeitet. Nach aktuellem Stand ist hierfür lediglich eine E-Mail-Adresse notwendig.

Muss der SSID Anmelde-Name des Hotspots verpflichtend WiFi4EU lauten?

Um den Hotspot als Teil des WiFi4EU-Netztes erkennen zu können, muss die SSID WiFi4EU lauten. Bisher gibt es jedoch keine Einschränkungen bezüglich einer Namenserweiterung (z. B. WiFi4EU-Gemeindename).

Wie können die Hotspots genutzt werden?

Die Hotspots stehen jedem Nutzer kostenlos zur Verfügung. Voraussetzung ist eine einmalige Anmeldung auf der Landing Page. Jeder gerade verfügbare WiFi4EU-Hotspot kann dann über ein mobiles Endgerät der Nutzer angesteuert werden.

BBB Logo


Breitbandbüro des Bundes
T 030 60 40 40 6-0
F 030 60 40 40 6-40
E kontakt(at)breitbandbuero.de



Postanschrift
Postfach 64 01 13
10047 Berlin