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WiFi4EU

WiFi4EU ist ein Förderprogramm der Europäischen Union. Das Breitbandbüro des Bundes begleitet im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) die Förderinitiative „WiFi4EU“ als Informationsvermittler und Ansprechpartner in Deutschland. Das Programm selbst wird von der Europäischen Kommission verwaltet und von der Exekutivagentur für Innovation und Netze (INEA) durchgeführt.

Ziel der Förderinitiative „WiFi4EU“ der Europäischen Kommission ist, die Anbindung an schnelles Internet durch drahtlose Internetzugänge, sogenannte WLAN Hotspots, im öffentlichen Raum zu unterstützen. Mithilfe der Initiative sollen EU-weit in bis zu 8.000 Gemeinden, in denen keine schnelle mobile Internetversorgung vorhanden ist, auf öffentlichen Marktplätzen, in Gebäuden wie zum Beispiel Krankenhäusern, in Bibliotheken und Rathäusern Hotspots installiert werden. Dafür stehen insgesamt 120 Mio. Euro zur Verfügung. Die Initiative wird vor allem Bürgern und Touristen zugutekommen.

Die Hotspots sollen keine Insellösungen darstellen, sondern werden Teil des europaweiten WiFi4EU-Netzes – jeder Nutzer registriert sich einmalig und kann anschließend ohne weitere Anmeldung über alle lokalen WiFi4EU-Hotspots EU-weit kostenfrei surfen. „Einmal registrieren – überall surfen“ lautet das Motto des Programms.

Die Europäische Kommission möchte im Rahmen der Initiative die begünstigten Gemeinden ermutigen, eigene digitale Dienste zu entwickeln und zu fördern. Dazu gehören neben elektronischen Behörden- und Gesundheitsdiensten auch der eTourismus und die dazugehörenden Apps.

Für Ihre Fragen zu WiFi4EU stehen Ihnen die Mitarbeiter unseres Kontaktcenters gern zur Verfügung.

Eine Auflistung von relevanten Fragen und Antworten wird Ihnen als Download unter „Dokumente“ zur Verfügung gestellt.

Antragsberechtigte und Zugangsvoraussetzungen für Antragsteller

Alle Mitgliedstaaten haben von der Europäischen Kommission für WiFi4EU eine Liste der als Antragsteller in Frage kommenden Gebietseinheiten erhalten. Gemeindeverbände, Kreise und Landkreise können im Namen ihrer Gemeinden Registrierungen vornehmen und später für jede Gemeinde einzeln Voucher beantragen. Die entsprechende Liste finden Sie hier

Bis zum geplanten Ende des Programms in 2020 sind insgesamt fünf Aufrufe vorgesehen. Die Europäische Kommission wird dazu nähere Informationen veröffentlichen.

Wichtig ist, dass die über WiFi4EU geförderten Hotspots von bereits vorhandenen (oder auch später gebauten) kostenlosen – privaten und öffentlichen – WLAN-Netzen am selben Ort abgegrenzt werden müssen. Ob bereits ein bestehender kostenfreier WLAN-Zugang an dem geplanten Standort besteht kann mit einfachen marktgängigen Mitteln (zum Beispiel einem WLAN-Analyzer) zuverlässig und kostenfrei geprüft werden. Die Europäische Kommission räumt jedoch die Möglichkeit ein, dass bestehende öffentliche Netze erweitert werden können, auch ein Update bereits vorhandener Netze ist möglich.

Förderung und Gutschein

Das Förderprogramm wird nach dem Prinzip des Windhundverfahrens durchgeführt – die Anträge werden nach der zeitlichen Reihenfolge ihres Eingangs bei der EU-Kommission bearbeitet und (wenn alle Voraussetzungen erfüllt sind) bewilligt, bis das vorgesehene Budget je Aufruf ausgeschöpft ist.

Die Förderung wird in Form von Gutscheinen ausgegeben. Jeder Gutschein hat einen Pauschlwert von maximal 15.000 Euro, die für Hardware- und Installationskosten der Hotspots verwendet werden können. Jeder Zuwendungsempfänger kann nur einmal im gesamten Programmzeitraum einen Voucher erhalten.

An die geförderten Hotspots werden verschiedene Anforderungen gestellt. Sie müssen zum Beispiel kostenlos, für die Nutzer leicht zugänglich, sehr schnell und sicher sein. Dabei ist technologische Neutralität zu wahren. Um eine schnelle drahtlose Internetanbindung gewährleisten zu können, müssen die Hotspots Übertragungsgeschwindigkeiten von mindestens 30 Mbit/s gewährleisten. Diskriminierungs-, Barriere- und Werbefreiheit sind ebenfalls wichtige Merkmale, die erfüllt werden müssen. Außerdem dürfen keine Weitergabe der Nutzerdaten an Dritte und keine kommerzielle Datennutzung erfolgen.

Nach Unterzeichnung der Finanzhilfevereinbarung hat der Zuwendungsempfänger 18 Monate Zeit, um das Projekt zu detaillieren, das WLAN-Netz einzurichten und in Betrieb zu nehmen. Mit der Installation der Hotspots ist ein IT-Dienstleister oder Telekommunikationsunternehmen zu beauftragen. Da es sich um ein öffentliches Verfahren handelt, ist auf die Einhaltung des Bundes- und Landesvergaberecht zu achten. Für mindestens drei Jahre muss der Hotspot im WiFi4EU-Netzwerk für Nutzer in vollem Umfang verfügbar sein.Die begünstigte Kommune ist für die regelmäßigen Wartungen und notwendigen Reparaturen zuständig. Das Netz darf nicht länger als 60 Kalendertage ausfallen. Die EU-Kommission behält sich vor, innerhalb der verpflichtenden drei Jahre Laufzeit technische Kontrollen durchzuführen und die Einhaltung der Bestimmungen zu überprüfen.

Ablauf der Förderinitiative

Zur Abwicklung des Förderprogramms dient eine Online-Plattform, die seit dem 20. März 2018 unter https://www.wifi4eu.eu zur Verfügung steht. Kommunen und öffentliche Träger müssen sich auf dieser Plattform registrieren und Nachweise über den gesetzlichen Vertreter erbringen, um einen Antrag einreichen zu können. Auch für IT-Dienstleister besteht die Möglichkeit, sich in einem gesonderten Bereich auf der Plattform zu registrieren und so als potenzielle Auftragnehmer für die Installation der Hotspots sichtbar zu sein.

Die Plattform wird über die gesamte Laufzeit des Programms geöffnet bleiben. Dennoch können Anträge nur in festgelegten Zeiträumen eingereicht werden.

Der Pilotaufruf fand vom 15. Mai 2018 bis 15. Juni 2018 statt. Er wurde jedoch aufgrund technischer Fehler am 14.06.2018 durch die zuständige EU-Kommissarin Mariya Gabriel annulliert.

Die EU-Kommission führte den ersten Aufruf vom 07. bis 09. November 2019 durch. Dem Aufruf stand ein Budget für über 2.500 Gutscheine zur Verfügung. Die Gewinner des Aufrufs wurden am 11. Dezember 2018 veröffentlicht – demnach konnten 224 deutsche Kommunen einen Gutschein aus der WiFi4EU Förderinitiative erhalten.

Die für die Durchführung der Förderinitiative von der EU-Kommission beauftragte Agentur INEA unterzeichnete bis Ende Februar 2019 die Finanzhilfevereinbarungen mit den begünstigten Gemeinden. Danach wählt jede begünstigte Kommune unter Einhaltung des nationalen Vergaberechts einen IT-Dienstleister zur Umsetzung des Vorhabens aus. Ist die Installation vor Ort abgeschlossen und das neue Netz betriebsbereit, wird dies vom jeweiligen IT-Dienstleister über das Portal an die Kommission gemeldet. Erst dann wird der Gutschein direkt an das IT-Unternehmen mit einem Zahlungsziel von 60 Tagen ausgezahlt. Der IT-Dienstleister und die Kommune müssen die Betriebsfähigkeit bestätigen.

Die erfolgreichen deutschen Gemeinden aus dem ersten Aufrufim Überblick (PDF)

Der zweite Aufruf fand vom 04. bis 05. April 2019 mit einem Budget von 51 Mio. Euro statt. Die maximalen Fördermittel für die einzelnen Mitgliedstaaten haben sich von acht Prozent auf 15 Prozent des Förderbudgets pro Aufruf und damit auf maximal 510 Gutscheine erhöht. Im zweiten Aufruf stand eine Fördersumme von insgesamt 51 Millionen Euro zur Verfügung. Es wurden insgesamt 3.400 Gutscheine ausgegeben.

Die erfolgreichen deutschen Gemeinden aus dem zweiten Aufrufim Überblick (PDF)

Die erfolgreichen deutschen Gemeinden aus den ersten beiden Aufrufenim Überblick (PDF)

Der dritte Aufruf findet vom 19. September 2019 um 13:00 MESZ statt und endet am 20. September 2019 um 17:00 MESZ. Das Förderbudget des dritten Aufrufs beträgt 26,7 Mio. Euro. EU-weit können 1.780 Kommunen einen Gutschein im Wert von 15.000 Euro erhalten. Jeder Mitgliedstaat erhält mindestens 15 Gutscheine und maximal 8% des für den Aufruf zur Verfügung stehenden Budgets. Im aktuellen Aufruf können damit 142 deutsche Kommunen einen Gutschein erhalten.

Dokumente

Verordnung (EU) 2017/1953 - 25. Oktober 2017

Verordnung (EU) 2017/1953 - 25. Oktober 2017
Verordnung (EU) 2017/1953 vom 25. Oktober 2017 zur Förderung der Internetanbindung in Kommunen, in Kraft getreten am 4. November 2017

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Jahresarbeitsprogramm Fazilität "Connecting Europe" 2017

Jahresarbeitsprogramm Fazilität
Festlegung der Auswahl- und Vergabekriterien in den Jahresarbeitsprogrammen der Fazilität „Connecting Europe“ (CEF), erstmals im Jahresarbeitsprogramm 2017

in englischer Sprache

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Flyer WiFi4EU

Flyer WiFi4EU
BBB-Infoflyer WiFi4EU

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Finanzhilfevereinbarung

Finanzhilfevereinbarung
Finanhilfevereinbarung im Rahmen Der Fazilität Connecting Europe (CEF) – WiFi4EU

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Fragen und Antworten

WiFi4EU - Fragen und Antworten zur Europäischen Förderinitiative

WiFi4EU - Fragen und Antworten zur Europäischen Förderinitiative
Relevante technische, rechtliche, Fragen zu Förderbedingungen und Programm

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Guidelines

Relevante Rahmenbedingungen, Anwendung des Portals zur Registrierung, Beantragung und Abrechnung

Relevante zur Registrierung und Umsetzung benötigten Dokumente und Umsetzungshilfen

BBB Logo


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