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Der Bürgermeistertag – Kommunale Fachtagung für parteiunabhängige Bürgermeiser und Landräte

In Deutschland sind mehr als 4000 Bürgermeister(innen) und 57 Landräte parteiunabhängig. Diese waren am 15. und 16. Mai zur bundesweit einzigen kommunalen Fachtagung für parteiunabhängige Bürgermeister und Landräte nach Dresden eingeladen. Hier bekamen sie an zwei Veranstaltungstagen die Möglichkeit, Fachvorträge zu wichtigen kommunalen Themen zu hören, ihre Amtskolleginnen und -kollegen zu einem Meinungsaustausch zu treffen und ein Netzwerk von Gleichgesinnten zu knüpfen.

Tag 2 der Veranstaltung behandelte schließlich ausführlich die kommunale Bedeutung des Breitbandausbaus – vor Allem im ländlichen Raum. Dazu moderierte Wolfram Markus, Chefredakteur des unabhängigen Magazins für die kommunale Praxis der Gemeinderat, ein hochkarätig besetztes Podium mit dem politischen Repräsentanten der Gemeinde Binzen, Andreas Schneuker, Ralf Berger, Geschäftsführer des Beratungsunternehmens Innoka GmbH, Constantin Mang  vom ifo Wirtschaftsinstitut München und Tim Brauckmüller, Geschäftsführer des Breitbandbüro des Bundes.

Bereits in seiner Einleitung konstatierte Wolfram Markus, dass insbesondere in Sachsen „Lücken sind, wohin man schaut“.  Constantin Mang vom ifo Institut München stellte die hohe wirtschaftliche Bedeutung einer flächendeckenden Verfügbarkeit von Hochleistungs-Internetanschlüssen heraus. Wo vor wenigen Jahren für eher wissensbasierte Berufe (z.B. Architekten) hochbitratige Verbindungen benötigt wurden, richten sich heute sämtliche Branchen nach der Verfügbarkeit von breitbandigen Internetanschlüssen. Das Beispiel der vernetzten Milchkuh wurde an dieser Stelle bemüht – von datenliefernden Eutern, deren zentrale Erfassung leistungsstarke Infrastrukturen voraussetzen. Auch, und das machte das ifo Institut ebenso deutlich, hänge Deutschland im internationalen Vergleich stark hinterher. Wie das Institut mitteilte, haben aktuell 45 Prozent der Deutschen Bevölkerung einen Internetanschluss mit maximal 10 Megabit pro Sekunde (downstraem).

Tim Brauckmüller betonte die verantwortungsbewusste Rolle regionaler Entscheidungsträger ausdrücklich. Diese müssen sich bereits vor Beginn eines Breitbandprojektes der Frage bewusst sein: „Wo wollen wir hin?“. Man muss heute „Netze vorher denken“, so Brauckmüller. Insbesondere die Bürgermeister (-innen) und Landräte haben die Möglichkeiten, etwaige Ausbauabsichten durch die Hebung geeigneter Synergien (z.B. Mitverlegung passiver Leitungslinien bei zweckfremden Tiefbaumaßnahmen) koordinierend anzustoßen. Ein so errichtetes kommunales Glasfasernetz ist schließlich auch nachhaltiger, als Lösungen, welche mit „dem Löschen kurzfristiger Brände mittels Wirtschaftlichkeitslückenförderung“ (R. Berger) einhergehen. Auch die stetige Leistungserhöhung auf der Kupferleitung, so unterstrich Berger, zolle den unzureichend geplanten Netzstrukturen Tribut. Die Einführung von DSL-Turbotechnologien und der damit einhergehenden Erhöhung der Rechenleistung führt auch zu einer Steigerung der Betriebskosten von hybriden Netzen. Daher muss vorher geprüft werden, ob mit den angeschlossenen Haushalten ein wirtschaftlicher Betrieb noch sichergestellt werden kann.

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