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Effektivität staatlicher Unterstützung beim Breitbandausbau

Treffen des BCO-Netzwerkes zur Themengruppe „Mapping und Step Change“ in Brüssel. 26. September 2018.

Staatliche Unterstützung kann dem Breitbandausbau wichtige Impulse geben. Wie kann sie möglichst effektiv eingesetzt werden? Wie müssen konkrete Maßnahmen in den Ländern und Regionen geplant werden? Mit diesen Fragen beschäftigte sich die „Mapping and Step Change“-Themengruppe des Broadband Competence Offices-Netzwerks (BCO) am 26. September in Brüssel. Die Teilnehmer tauschten sich zu kartografischen Darstellungen von Breitbanddiensten, vorhandenen Infrastrukturen sowie Investitionsbedarfen aus.

Die Visualisierung von Daten auf einer Karte trägt wesentlich dazu bei, Planungsprozesse zu erleichtern, Ausbaukosten durch die Nutzung von Synergien einzusparen und Entscheidungen über den Einsatz staatlicher Beihilfen zu treffen. Anhand von Beispielen zu Datensammlung, -überprüfung und -visualisierung aus den Mitgliedsstaaten diskutierten die Teilnehmer die Notwendigkeit einer genauen Datenerfassung und -überprüfung bei der räumlichen Verteilung staatlicher Beihilfen.

Das BCO-Netzwerktreffen bot eine willkommene Möglichkeit für die nationalen Breitbandkompetenzzentren, ihre Lösungen zur Datensammlung und -abbildung zu präsentieren und voneinander zu lernen. Die Mitgliedsstaaten stehen vor der Herausforderung, präzise und zuverlässige Daten zu beschaffen und darzustellen. Oft gibt es jedoch Hürden und limitierende Faktoren, die eine konsistente Darstellung erschweren, etwa fehlende gesetzliche Zulieferungsverpflichtungen der Dateninhaber oder datenschutzrechtliche Regelungen in den Ländern. Private Investitionen sowie staatliche Interventionen können jedoch nur auf Grundlage einer präzisen Darstellung von Breitbandverfügbarkeiten geplant werden. Diese Daten sind daher essenziell für das Erreichen der ehrgeizigen Ausbauziele der europäischen Gigabit-Gesellschaft.

Kartierung von Breitbanddiensten in der EU

Eine wichtige strategische Maßnahme der Europäischen Kommission zur Unterstützung dieses Ziels ist die Entwicklung einer interaktiven Mapping-Anwendung, die die kartografische Visualisierung der Breitbanddienstgüte (Quality of Service, QoS) für alle EU- und EWR-Mitgliedstaaten ermöglicht. Diese zentrale Informationsplattform wird aus den existierenden Daten der nationalen öffentlichen Behörden sowie privaten Crowdsourcing-Initiativen (also einer Vielzahl verschiedener Datenquellen) gespeist.

In den europäischen Ländern gibt es unterschiedliche Ansätze für die Kartierung von Breitbanddiensten. Die Daten unterscheiden sich in Bezug auf die Intention der Kartierungsinitiativen, die Methodenansätze und die gesammelten Werte. Darüber hinaus ist es schwierig, eine gemeinsame Grundlage für die räumliche Auflösung der heterogenen Datensätze zu finden. Das BCO-Netzwerktreffen trug dazu bei, ein gemeinsames Verständnis von Methoden zu schaffen, das zu einer besseren Vergleichbarkeit von Mapping-Initiativen auf europäischer Ebene führt.

Beispiele aus den Mitgliedstaaten

Im ersten Themenfeld, der Kartierung von Breitbanddiensten (Service Mapping), stellte Aldo Milan von der italienischen Garantiebehörde für Kommunikationswesen die Kartierungsplattform aus Italien vor. Der Vertreter der griechischen Regulierungsbehörde, Ioannis Koukoutsidis, präsentierte die Vorteile von Crowdsourcing-Initiativen, also der Beschaffung von Daten aus unterschiedlichsten Quellen. Dazu zählen beispielsweise Zeitersparnis sowie die Verfügbarkeit von aktuelleren Breitbanddaten.

Im zweiten Themenblock ging es um das Konzept der Infrastrukturkartierung (Infrastructure Mapping). Interessant war die Präsentation des polnischen Ansatzes: Marcin Kwaczynski von der nationalen Behörde für elektronische Kommunikation berichtete, dass die Marktteilnehmer in Polen mit Strafen rechnen müssen, wenn sie es versäumen, die relevanten Daten zu Breitbandverfügbarkeiten zuzuliefern. Die Wichtigkeit einer verlässlichen Datenüberprüfung sowie deren verlässliche Wiederaufbereitung stellte Laurent Toustou, Vertreter der französischen Regulierungsbehörde, heraus. Dazu zählen z. B. auch Messungen im Gelände (sog. Field Checks).

Die öffentliche Hand benötigt Geoinformationssysteme

Die Grundlage für passende Investitionsplanungen bildet eine präzise Datengrundlage. Die Visualisierung von Daten in Geoinformationssystemen erleichtert Analysen, Entscheidungen und Planungsprozesse der öffentlichen Hand. In diesem Zusammenhang stellten die Generaldirektionen Kommunikationsnetze, Inhalte und Technologien und Wettbewerb im dritten Themenkomplex des Investment Mappings das Step Change-Prinzip vor: Die Vorschriften der Europäischen Kommission für staatliche Beihilfen sehen die Verwendung öffentlicher Mittel für Investitionen in Breitbandnetze vor, wenn diese Investitionen zu wesentlichen Verbesserungen der bestehenden Netze führen (ein sogenannter „Stufenwechsel“, engl. „Step Change“).

Die Kartierungsinitiativen der EU-Mitgliedsstaaten finden Sie auf den jeweiligen Länderprofilen der Webseiten der Europäischen Kommission.

Hintergrundinformationen

Das BCO-Netzwerk ist die europäische Plattform der Breitbandkompetenzzentren der EU-Mitgliedsstaaten. Die Europäische Kommission initiiert und unterstützt die Bereitstellung dieses Netzwerks und trägt damit zur Erreichung der Ziele des digitalen Binnenmarktes 2020 und der Gigabit-Gesellschaft bei. BCOs informieren Bürger und Unternehmen und stellen den Vertretern der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften technische Mittel zur Verfügung, um effizient in Breitbandverfahren zu investieren. Als nationales Breitbandkompetenzzentrum ist das Breitbandbüro des Bundes zentrale Anlaufstelle für deutsche Stakeholder und nimmt regelmäßig an den europäischen Netzwerktreffen, Workshops und Themengruppen teil.


Foto: Das Treffen der Themengruppe „Mapping and Step Change“ des BCO-Netzwerkes fand am 26. September 2018 in Brüssel statt.

Fotocredits: BCO Support Facility

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