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WiFi4EU – kostenloses WLAN in Kommunen und Zentren des öffentlichen Lebens

WLAN-Symbol auf Papier in einer Hand.

Am 04.11.2017 ist die Verordnung 2017/1953 in Kraft getreten, die die Förderung von Internetanbindungen in Kommunen und Errichtung von drahtlosen und schnellen Internetzugängen zum Gegenstand hat. Zielsetzung der Verordnung ist die Bereitstellung von kostenlosen WLAN-Hotspots an Zentren des öffentlichen Lebens. Unter dem Titel WiFi4EU sollen mithilfe der Förderung in der gesamten Europäischen Union in kleinen und ländlichen Kommunen, in denen keine schnelle Internetversorgung vorhanden ist, auf öffentlichen Marktplätzen, in Gebäuden wie z. B. Krankenhäusern, in Bibliotheken und Rathäusern Hotspots installiert werden. Jeder Nutzer wird sich nach einmaliger Registrierung in jedem WiFi4EU-geförderten Hotspot EU-weit anmelden können, ohne erneut seine Zugangsdaten eingeben zu müssen. Damit soll sich die Wettbewerbsfähigkeit der Regionen verbessern und zugleich ein erleichterter Zugang zu elektronischen Gesundheits- und Behördendiensten ermöglicht werden.

Unterschied zu klassischen Förderprogrammen

Das Programm unterscheidet sich in seiner Durchführung von klassischen Förderprogrammen der Europäischen Union. Nach einer Förderzusage erhält der Zuwendungsempfänger einen Gutschein. Diesen reicht er an das Telekommunikationsunternehmen, das den WLAN-Hotspot installiert, weiter. Das Unternehmen wiederum reicht den Gutschein bei der Europäischen Union ein und erhält eine Rückerstattung der Kosten. Spätestens eineinhalb Jahre nach der Förderzusage muss der Hotspot in Betrieb genommen werden und dann für mindestens drei Jahre zur Verfügung stehen.

Aus der Verordnung und dem CEF-Arbeitsprogramm ergeben sich die Antrags- und Fördervoraussetzungen für Zuwendungsempfänger. Antragsberechtigt sind Kommunen, Kommunalverbände und öffentliche Träger wie z. B. Krankenhäuser, Bibliotheken und Kulturstätten.

Diese können sich über den Fördergutschein Geräte- und Installationskosten finanzieren lassen, Planungskosten sind nach gegenwärtigem Stand nicht förderfähig. Insgesamt werden für die WiFi4EU-Initiative 120 Millionen Euro bereitgestellt. Ausgehend von einem Durchschnittswert von 15.000 Euro pro Gutschein (der genaue Betrag wird noch festgelegt) sollten mit diesen Mitteln bis 2020 etwa 6.000 bis 8.000 Gemeinden unterstützt werden können. Die Antragsteller werden in der Reihenfolge der Beantragung ausgewählt, wobei darauf geachtet wird, dass in jedem Mitgliedstaat eine bestimmte Anzahl von Gutscheinen ausgegeben wird. Im Rahmen des ersten Aufrufs wird jedes Land mindestens 15 Gutscheine erhalten. Die Bearbeitung der Anträge erfolgt nach der zeitlichen Reihenfolge ihres Eingangs – wer schnell reagiert hat also die besten Chancen. Im ersten Aufruf können sich vorerst nur Kommunen und Kommunalverbände bewerben. Alle öffentlichen Träger sind dann ab dem zweiten Aufruf antragsberechtigt.

Jeder über WiFi4EU realisierte Hotspot muss mit einer von der EU-Kommission bereitgestellten einheitlichen visuellen Kennzeichnung (SSID) versehen werden, die auf die dazugehörenden Online-Tools verweisen und es den Nutzern ermöglichen, die Hotspots zu erkennen.

Start im Januar 2018

Das Programm startet mit der Freischaltung einer Internetplattform im Januar 2018, die in allen offiziellen Sprachen der Europäischen Union zur Verfügung steht. Hier können sich Kommunen, öffentliche Träger aber auch Telekommunikationsunternehmen, die den Service der Hotspotinstallation anbieten, registrieren. Der erste Aufruf startet voraussichtlich im Februar 2018, Anträge können von registrierten Nutzern über diese Plattform eingereicht werden. Das Verfahren selbst verläuft unkompliziert und übersichtlich, eine ausführliche Projektbeschreibung ist nach aktuellem Stand nicht notwendig.

Für Fragen stehen Ihnen die Mitarbeiter des Breitbandbüros des Bundes unter der Rufnummer 030 60 40 40 60 sowie unter kontakt@breitbandbuero.de zur Verfügung.

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